Sehr geehrte Damen und Herren,
der Herbst ist gekommen und in der deutschen Politik dreht sich die Klima-Spirale wie ein Wirbelsturm.
Die Bundesregierung hat ein umfangreiches Maßnahmenpaket geschnürt, um die Klimaziele zu erreichen.
Auch im Land Berlin bleibt die Klimapolitik ein Thema. Eventuell konnten Sie es auf dem Weg zur Arbeit oder bei einer Fahrt durch
die Stadt sehen und spüren: Straßenblockaden und -sperrungen, ausgelöst durch Klima-Aktivisten, gehören dieser Tage in Berlin-Mitte
zum Stadtbild.
Ein Thema, das uns in der Großstadt bewegt - und mir als forschungspolitischem Sprecher besonders am Herzen liegt - ist die
Elektromobilität. Kürzlich habe ich im Berliner Abgeordnetenhaus eine Anfrage zur Verteilung von Ladestellen für Elektrofahrzeuge
in den Berliner Bezirken gestellt. Die Antwort können Sie hier nachlesen. In Kurzform: Es gibt kaum Ladepunkte in den Außenbezirken. Die meisten Ladesäulen stehen im
Innenstadtbereich und Steglitz-Zehlendorf ist, wie andere Außenbezirke auch, stark unterversorgt. So sieht die rot-rot-grüne
Klimapolitik aus, mit der sich der Senat so gerne rühmt. Siehe auch den Kommentar in der B.Z.
Haben Sie Themen, die Sie beschäftigen? Bitte melden Sie sich mit Ihren Anliegen bei mir!
Ich wünsche Ihnen einen goldenen Herbst,
Ihr Adrian Grasse, MdA
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WAHLKREISTOUR MIT BURKARD DREGGER
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Mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger, habe ich eine Tour
durch meinen Wahlkreis Dahlem und Zehlendorf unternommen. Wir haben den neuen Wochenmarkt am Teltower Damm besucht und uns im
Alliierten-Museum über die Umzugspläne nach Tempelhof informiert. Der Direktor des Botanischen Gartens hat uns die einzigartige
Vielfalt seiner Einrichtung gezeigt sowie den bestehenden Sanierungsstau erläutert, den wir bei den anstehenden Haushaltsberatungen
thematisieren werden.
Zum Abschluss fand ein Gespräch mit vielen interessierten Bürgern in der Luise statt. Schön war’s - sehen Sie selbst in dem Video!
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LOTTOSTIFTUNG FÖRDERT DIE SANIERUNG DER JESUS-CHRIST-KIRCHE IN DAHLEM MIT 500.000
EURO
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Eine gute Nachricht für Dahlem: Die Lotto-Stiftung Berlin hat einen Betrag in Höhe von 500.000 Euro für die
Sanierung der Jesus-Christ-Kirche in Dahlem bewilligt. Die Senatsverwaltung für Kultur hatte zuvor eine Ablehnung des Antrages
empfohlen.
Näheres berichtet der Tagesspiegel in seinem Newsletter für Steglitz-Zehlendorf:
https://leute.tagesspiegel.de/steglitz-zehlendorf/macher/2019/09/26/97449/breaking-news-lotto-stiftung-foerdert-die-sanierung-der-jesus-christus-kirche-mit-500-000-euro/?fbclid=IwAR3UKTTHEY7tHbMrc2TqSCKG39ET93qORX1qUdK_t-Te7HyMTtoJyFGVEL4
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ALLIIERTEN-MUSEUM: NEUE DISKUSSION ÜBER DEN RICHTIGEN STANDORT
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Bei der Wahlkreistour mit Burkard Dregger habe ich das Alliierten-Museum an der Clayallee besucht und mich
über die Umzugspläne nach Tempelhof informiert. Im Gespräch wurde deutlich, dass mit einem Komplett-Umzug vor 2027 nicht zu rechnen ist.
Daher sollte aus meiner Sicht die Diskussion über den richtigen Standort neu geführt werden. Zum einen dürfen die völlig veränderten
Zeitpläne für den Umzug, der für den Sommer 2018 (!) geplant war, nicht zu einer verlorenen Dekade für das
Alliierten-Museum am jetzigen Standort werden. Die Hängepartie zwischen Bund und Land lähmt die Entscheidungsprozesse in dieser Frage. So
liest sich auch eine Antwort der Senatsbaudirektorin auf eine schriftliche Anfrage von mir. Und zum anderen möchte ich politisch
dafür werben, dass bei Überlegungen für die Nachnutzung das Gedenken an die deutsch-amerikanische Freundschaft einbezogen wird.
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-20592.pdf
Im Ergebnis komme ich darauf, dass das Alliierten-Museum an der Clayallee verbleiben sollte. Es ist der richtige Standort, der an die
Beziehungen zwischen den USA und Berlin erinnert.
Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf hat bereits einen entsprechenden Antrag auf
den Weg gebracht.
https://www.berlin.de/ba-steglitz-zehlendorf/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=7324
Siehe auch Meldungen in den Zeitungen:
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/das-alliierten-museum-sollte-nicht-nach-tempelhof-umziehen?fbclid=IwAR27WqFyZdLdQywJaRmXp0rdIZdhqtd5WmWqYmSiv2wdpr0OLI9uzLOD824
https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article226806407/Umzug-des-Alliiertenmuseums-nicht-vor-2027.html?fbclid=IwAR0hSO9-HwNSOgY010SWA6lkwzyoj8YdUuxlC4fhgxqkNiZZ6CBNTMh0_sk
https://www.berliner-woche.de/dahlem/c-kultur/cdu-fraktion-macht-sich-fuer-verbleib-des-alliiertenmuseums-im-bezirk-stark_a234664
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DAHLEMER MUSEEN NUR ALS DEPOT NUTZEN?
- DAS IST NICHT GENUG!
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Das Humboldtforum kann nur einen sehr geringen Teil der Exponate aus den Dahlemer Museen ausstellen. Was wird
aus den anderen Ausstellungsstücken?
Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz will in einem sog. "Forschungscampus" Werkstätten, Restaurierungsateliers und vor allem die großen
Depots in den Dahlemer Bauten unterbringen. Aber Ist das wirklich sinnvoll? Wird damit nicht der Museumsstandort zerstört und zur Ablage
des Humboldtforums?
Man könnte sich für die Dahlemer Museen durchaus interessantere und publikumswirksamere Nutzungskonzepte vorstellen, zum Beispiel ein
großes Museum für digitale Technik.
Weitere Informationen finden Sie in der Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage von mir:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-20858.pdf
Link:
https://www.berliner-zeitung.de/kultur/kulturstandort-dahlem-nur-depot-ist-nicht-genug-32793220?fbclid=IwAR1bClyj1AJP8HnTxb6-8-y7MOhDJ0i6ze-p3NoxkbsBFaB-79BvLu8Ow.
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ALTE ANATOMIE: AUF DEM GRUNDSTÜCK
KÖNNTEN WOHNUNGEN ENTSTEHEN
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Seit fast 15 Jahren verfällt das Gebäude und wird durch Vandalismus zerstört. Wir haben Bewegung in das
Thema gebracht und stehen mit dem Eigentümer (ALDI) laufend in Kontakt. Nun muss die Ruine zügig abgerissen werden. Der Schandfleck
muss endlich weg.
https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article226832307/Im-Institut-fuer-Anatomie-koennten-Wohnungen-entstehen.html
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ÄNDERUNG DES BERLINER UNIVERSITÄTSMEDIZINGESETZES
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Zur Änderung des Berliner Universitätsmedizingesetzes habe ich im Parlament die Position der CDU-Fraktion
dargelegt. Die Charité hat es im diesjährigen Newsweek-Ranking der weltweit besten Kliniken auf Platz 5 und damit als einzige deutsche
Klinik unter die Top 10 geschafft hat. Die CDU-Fraktion ist sehr stolz darauf, dass mit der Charité das beste Klinikum Europas in Berlin
angesiedelt ist.
Die erfolgreiche Entwicklung in den vergangenen Jahren war möglich, so hat es auch der ehemalige Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Einhäupl im
Wissen-schaftsausschuss mehrfach betont, weil die strukturellen Rahmenbedingungen stimmten. Bereits im Vorfeld der Beratungen im Ausschuss
hat die CDU-Fraktion auf die weitreichende Bedeutung der geplanten Gesetzesänderung hingewiesen und das Schnellverfahren, mit dem die
Koalition den Gesetzesentwurf durchs Parlament gejagt hat, abgelehnt.
Die CDU-Fraktion hat sich für eine zeitgemäße Anpassung des Universitätsmedizingesetzes eingesetzt, die den aktuellen Entwicklungen
Rechnung trägt und einen entsprechenden Rahmen setzt. Schließlich geht es auch um die Umsetzung eines Urteils des
Bundesverfassungsgerichts, demzufolge die Mitbestimmungsmöglichkeiten der am Wissenschaftsprozess Beteiligten gestärkt werden sollen.
Allerdings ist die Koalition mit ihrem Vorschlag weit über das hinausgegangen, was juristisch erforderlich gewesen wäre. Aus diesem Grund
hat die CDU gemeinsam mit der FDP-Fraktion im Ausschuss einen Änderungsantrag vorgelegt, der einen geeigneten Kompromiss abbildet,
insbesondere bei der Zusammensetzung des Vorstands.
Zum Redebeitrag
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NEUES ISLAMINSTITUT SCHON ZU BEGINN VON EXTREMISTEN UNTERWANDERT?
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Die Kritik am Institut für Islamische Theologie der Humboldt-Universität reißt nicht ab. Der
Grünen-Politiker und langjährige Bundestagsabgeordnete Volker Beck hat sich in einem Brandbrief an den Senat gewandt und diesen
aufgefordert, den Hochschulbeirat neu zu besetzen.
Die CDU-Fraktion hat von Anfang davor gewarnt, traditionell-konservativen Islamverbänden eine Monopolstellung im Beirat einzuräumen und
Vertreter liberaler Strömungen auszuschließen. Wenn mittlerweile selbst Vertreter aus den eigenen politischen Reihen ihrem Ärger per
Brandbrief Luft machen, wirft das kein gutes Licht auf den rot-rot-grünen Senat.
Sinn und Zweck des Hochschulinstituts war es, den Bedarf an islamischen Religionslehrern in unserer Stadt zu decken mit Fachleuten, die
in Deutschland sozialisiert und offen für einen interreligiösen Diskurs sind. Wenn sich nun Mitglieder der Islamischen Gemeinschaft der
Schiiten (IGS), einem der im Beirat vertretenen Islamverbände, nicht eindeutig von jeglicher Form von Terrorismus distanzieren, darf
das nicht ohne Konsequenzen bleiben. Schließlich ist der Beirat an den Entscheidungen über Berufungen und Lehrinhalte und somit an der
Ausbildung zukünftiger Theologen unserer Stadt maßgeblich beteiligt.
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/herr-mueller-beenden-sie-den-iran-albtraum-am-islam-institut
https://www.tagesspiegel.de/wissen/streit-um-islamische-theologie-in-berlin-erneut-kritik-am-beirat-des-hu-instituts/24972178.html
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Für die CDU-Fraktion habe ich Berlins Universitäten zum großartigen Erfolg im Exzellenzwettbewerb
gratuliert. Dass die Freie Universität, die Humboldt-Universität und die Technische Universität, die gemeinsam mit der
Charité-Universitätsmedizin im Verbund als Berlin University Alliance angetreten waren, nun ausgewählt und mit dem Titel der
Exzellenzuniversität belohnt wurden, ist eine verdiente Anerkennung ihrer herausragenden Arbeit im Wissenschafts- und
Forschungsbereich.
Neben dem internationalen Ansehen, das der Wettbewerb mit sich bringt, bedeutet der Erfolg für die Berliner Unis vor allem eine
langfristige finanzielle Förderung durch den Bund, der den Ländern für die kommenden sieben Jahre rund 148 Millionen Euro zur Verfügung
stellt.
Aus Sicht der CDU-Fraktion ist das Exzellenzprogramm und die damit verbundene Stärkung der Spitzenforschung, auch angesichts des
internationalen Wettbewerbs, von herausragender Bedeutung. Doch während sich der Regierende Bürgermeister und Wissenschaftssenator nur
allzu gern im Glanz des Erfolgs der Universitäten sonnt, fordert sein Koalitionspartner Die Linke bei nahezu jeder sich bietenden
Gelegenheit die Abschaffung der Exzellenzstrategie. Insbesondere die Exzellenzuniversitäten sind dem Koalitionspartner ein Dorn im
Auge, wie erst kürzlich im Rahmen einer Parlamentsdebatte erneut deutlich wurde. Die CDU-Fraktion fordert daher vom Senat endlich ein
klares Bekenntnis zum Exzellenzwettbewerb und die uneingeschränkte Unterstützung, die unsere Universitäten verdient
haben.“
Link:
https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/exzellenzinitiative-elf-unis-werden-gefoerdert-16293206.html?fbclid=IwAR3NGfBCPt-cCKoyxAmH1ee9fqub_2GaXq7SOxPqyXgvGWMew7Xkjr-ykk0
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STUDIENABSCHLÜSSE IN DER REGELSTUDIENZEIT
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Die Berliner Morgenpost und der Tagesspiegel berichten über meine Anfrage zur Entwicklung der
Studienabschlüsse in der Regelstudienzeit an den Berliner Hochschulen. Die enormen Unterschiede zwischen den einzelnen Hochschulen sind
bemerkenswert. Gerade die technischen Hochschulen haben extreme Abweichungen nach oben. Das konterkariert das politische Ziel, vor allem
mehr MINT Absolventinnen in Berlin und in Deutschland zu haben. Angesichts des Fachkräftemangels in dem Bereich eine Entwicklung, die nicht
hinnehmbar ist.
Der Trend zu längeren Studienzeiten muss gestoppt werden. Die Gleichgültigkeit des Senats auf diese Entwicklung ist völlig
unverständlich.
https://www.morgenpost.de/berlin/article226590597/Studierende-in-Berlin-brauchen-laenger-fuer-das-Studium.html?fbclid=IwAR2r_09-mwdZxQY4ziI9BHYqhsjuh7a8-nN3lF80dFQhS9z-uuofTmYtMTE
https://www.tagesspiegel.de/wissen/regelstudienzeit-kaum-eingehalten-berliner-studierende-bleiben-laenger-an-der-uni/24852656.html?fbclid=IwAR3ccJNwiH3pYg5JzTl9M2zJTEoHI1-bjnSedD44I2UIq6W-L95IHv1ZhcM
Link zur Anfrage
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-20093.pdf
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STUDENTISCHE HILFSKRÄFTE WERDEN VORRÜBERGEHEND
IHREN JOB VERLIEREN
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Der Tagesspiegel berichtet über meine schriftliche Anfrage zur Entwicklung der Beschäftigung
studentischer Hilfskräfte an Berliner Hochschulen. An den Berliner Universitäten fallen durch den Tarifstreit hunderte von Stellen für
studentische Hilfskräfte zumindest vorläufig weg.
https://www.tagesspiegel.de/wissen/studentische-hilfskraefte-hunderte-verlieren-zumindest-voruebergehend-ihre-jobs-an-berliner-unis/24950406.html
Link zur Anfrage:
http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/s18-20384.pdf
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TAG DER OFFENEN TÜR IM BERLINER ABGEORDNETENHAUS
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Großes Interesse aus Steglitz-Zehlendorf beim Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus. Falls Sie
keine Zeit hatten, aber gerne mal einen Blick ins Parlament werfen oder eine Plenarsitzung verfolgen wollen, schreiben Sie mir eine
E-Mail.
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MEINE NÄCHSTEN
SPRECHSTUNDEN:
11.10.2019 von 16.00 - 18.00
Uhr
18.10.2019 von 16.00 - 18.00 Uhr
08.11..2019 von 16.00 - 18.00
Uhr
22.11.2019 von 16.00 - 18.00
Uhr
06.12.2019 von 16.00 - 18.00
Uhr
20.12.2019 von 16.00 - 18.00
Uhr
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