Sehr geehrte Damen und Herren,
das war keine gute Woche für Europa. In Hinterzimmer-Gesprächen wurde der Chefposten der EU-Kommission entschieden. Nicht
berücksichtigt wurde der Wählerwille und deshalb ist die Enttäuschung zurecht sehr groß. Das Spitzenkandidatenprinzip ist
gescheitert, allerdings nicht an Deutschland. Und deshalb muss eine Konsequenz aus dem unwürdigen Schauspiel in Brüssel sein, der
Europäischen Kommission eine größere demokratische Legitimation zu verleihen. Darin wird die erste und vornehmste Aufgabe für Frau
von der Leyen bestehen im Falle ihrer Wahl. Es ist aber auch eine große Chance für das Amt, das nach 60 Jahren wieder von einem
Vertreter aus Deutschland besetzt wird. Und darauf darf man auch ein wenig stolz sein wie Friedrich Merz zu Recht sagt.
Neben den aktuellen Personalfragen stimmen die Wahlergebnisse der Europawahl für die Union
nachdenklich. Ohne Frage hat das Thema Klimaschutz andere wichtige Themen überlagert und erklärt den derzeitigen Höhenflug der
Grünen. Dagegen hatte die Union kurz vor der Wahl auf ein YouTube-Video unprofessionell reagiert. Beide Themen waren medial stark
aufgeladen. Gerade beim Klimaschutz sollte die Union aber nicht hektisch reagieren und sich einreden lassen, den Klimaschutz
verschlafen zu haben. Der enorme Ausbau der erneuerbaren Energien hat auch unerwünschte Auswirkungen. Die Folgen waren kürzlich im
deutschen Stromnetz zu spüren als es zeitweise überlastet war. Das Beispiel zeigt: Der gut gemeinte Ausbau von erneuerbaren
Energien kann sehr negative Effekte haben. Trotzdem demonstrieren viele für die sofortige Abschaltung aller Kohlekraftwerke und
werden dabei politisch von den Grünen unterstützt.
Wie bei der Energie setzen die Grünen auch in anderen Politikbereichen vor allem auf Ideologie. In
Kreuzberg gibt es Woche für Woche absurde Beispiele wie zuletzt die Findlinge auf der Bergmannstraße. Und auch in
Steglitz-Zehlendorf gibt es entsprechende Beispiele. Es ist nicht sinnvoll, alles auf die Fahrradkarte zu setzen. Abgepollerte
Fahradwege oder der Abriss
der Westtangente bringen den Bezirk nicht weiter. Der intelligente Wandel, der
alle Argumente abwägt und nicht die Bürger erziehen will, scheint mir der bessere Weg zu sein. Hierfür steht die CDU. Wir sind
gegen Verbote, sondern für mehr Bürgerbeteiligung. Leben und leben lassen.
In diesem Sinne grüße ich Sie ganz herzlich und wünsche Ihnen einen schönen Sommer.
Ihr Adrian Grasse, MdA
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