Schriftliche Anfrage
der Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) und Stephan Standfuß (CDU)
vom 01. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. November 2018)
und Antwort vom 13. November 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Nov. 2018)
zum Thema:
Bauprojekte am Bahnhof Zehlendorf
Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen.
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Herrn Abgeordneten Adrian Grasse (CDU) und Herrn Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) über
den Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin über Senatskanzlei - G Sen -
An t w or t
auf die Schriftliche Anfrage Nr. 18/16930 vom 1. November 2018
über Bauprojekte am Bahnhof Zehlendorf
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Vorbemerkung der Verwaltung:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen
zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB AG) um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird in der Antwort an den
entsprechend gekennzeichneten Stellen wiedergegeben.
Frage 1:
Liegt SenUVK eine Kostenkalkulation für das Vorhaben "EÜ Postplatz" als Ortsdurchgang zwischen Postplatz und Machnower Straße mit neuem zweiten Zugang zum Bahnhof Zehlendorf vor? Bitte aufgegliedert nach den Bauteilen und -abschnitten.
Antwort zu 1:
Mit Schreiben vom 24.07.2018 an die DB Netz AG hat das Land Berlin die Bestellung zur Eisenbahnüberführung (EÜ) Postplatz geändert und einen Bahnhofszugang bestellt.
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Da die Grundlagen der Bestellung der EÜ Postplatz sich verändert haben und noch in Abstimmung sind, ist die Kostenschätzung nicht aktuell. Zur Vermeidung von Fehlinformation und Missdeutungen
wird die Kostenschätzung bei valider Aufgabenstellung und Neubewertung nachgereicht.“
1
Frage 2:
Liegt SenUVK eine Kostenkalkulation für das Vorhaben "EÜ Teltower Damm" als Sanierungsmaßnahme sämtlicher Brücken am Bahnhof Zehlendorf über den Teltower Damm vor? Bitte aufgegliedert nach den Bauteilen und -abschnitten.
Antwort zu 2:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Für die EÜ Teltower Damm liegt eine Kostenschätzung mit Variantenuntersuchung aus 2016 vor, die aufgrund der Projektentwicklung auch fortgeschrieben worden ist. Eine detaillierte
Kostenberechnung erfolgt erst mit der aktuell laufenden Entwurfsplanung.“
Frage 3:
Was wurde/wird zwischen der DB und dem Land Berlin in Bezug auf die Kostenübernahme von Teilen bzw. Anteilen beim Vorhaben "EÜ Teltower Damm" vereinbart?
Frage 4:
Wie wirken sich die Änderungen am Bestand der Durchfahrthöhe bzw. Brückenbreite auf die Kosten und die Verteilung zwischen DB und dem Land Berlin aus?
Antwort zu 3 und zu 4:
Für die Maßnahme EÜ Teltower Damm ist eine Vereinbarung nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz abzuschließen. In dieser Vereinbarung werden die Änderungsverlangen der DB Netz AG und des Landes Berlin im S-Bahn- und im Fernbahnbereich beschrieben. Die Kostenteilung erfolgt auf der Grundlage von Fiktiventwürfen, die Bestandteil der Kreuzungsvereinbarung werden.
Frage 5:
Wird das Land Berlin bei der DB darauf dringen, bei der Durchführung der Vorhaben im Bauablauf das Vorhaben "EÜ Postplatz" zeitlich soweit vorzuziehen, dass vor dem Start der Bauarbeiten an den S- Bahnbrücken über den Teltower Damm bereits der neue westliche Zugang zum S-Bahnhof für die Fahrgäste nutzbar ist?
Antwort zu 5:
Mit Schreiben vom 05.09.2017 an die DB Netz AG hat sich das Land Berlin für eine gemeinsame Realisierung der Baumaßnahmen ausgesprochen. Inwieweit dies möglich ist, ist in der Planung zu untersuchen und durch die DB Netz AG zu beantworten.
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die technische Lösung für die EÜ „Postplatz“ wurde zwischen den Projektbeteiligten (dem Land Berlin und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen) im Rahmen der Vorentwurfsplanung entwickelt. Es
besteht weiterhin zu Einzelaspekten Abstimmungsbedarf.“
2
Frage 6:
Wird das Land Berlin bei der DB darauf dringen, sobald sich die Pläne zur Reaktivierung des Bahnsteigs B am Bahnhof Zehlendorf für den Bahn-Regionalverkehr konkretisiert haben, den Bahnsteig B inklusive Gleisen bis 2024 direkt mit sanieren zu lassen?
Antwort zu 6:
Die Reaktivierung der Potsdamer Stammbahn inklusive des Regionalverkehrshalts Zehlendorf wird derzeit im Projekt „Infrastruktur des Schienenverkehrs in Berlin und Brandenburg – i2030“ untersucht.
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Bei der laufenden Planung der Eisenbahnüberführungen werden die vorhanden Erkenntnisse zur Reaktivierung des Regionalbahnsteiges berücksichtigt.“
Berlin, den 13.11.2018 In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz