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Wofür ich mich stark mache.
Bis zum Mexikoplatz
Ausbau der U3
Damit Zehlendorf und Dahlem besser angebunden sind
Der letzte Senat ist der erste seit 1953, der keine neue U-Bahn Linie oder Erweiterung plante und das, obwohl an vielen Stellen dringender Bedarf besteht. Der neue Schwarz-Rote Senat geht das jetzt an!
Mit der Erweiterung der U3 könnten mit relativ wenig Aufwand die U-Bahnstation Krumme Lanke mit dem S-Bahnhof am schönen Mexikoplatz verbunden werden. Hierdurch können Pendler, Anwohner und Studenten bis zu 15 Minuten schneller ins Berliner Zentrum gelangen und sich nebenbei noch zweimal Umsteigen sparen. Doch insbesondere die Grünen wehren sich vehement gegen das Vorhaben und das ohne bis heute dafür schlüssige Argumente anführen zu können.
Rechtswidrig und ohne Beteiligung der Anwohner
Busspur Clayallee
Rückbau muss erfolgen
Gegen den Willen der Anwohner und ohne verkehrstechnische Notwendigkeit hat die ehemalige grüne Verkehrssenatorin eine Busspur auf der Clayallee eingerichtet, die erhebliche Probleme für den Verkehrsfluss herbeigeführt hat. Wodurch die Autofahrer im Stau wertvolle Zeit verlieren, während die Anwohner durch staubedingten Lärm und Abgase geschädigt werden.
Ich habe mich für die Bürger Zehlendorfs eingesetzt und erreicht, dass die Busspur zurückgebaut werden muss. Es hat sich herausgestellt, dass dieses verkehrspolitische Experiment nicht nur gegen den gesunden Menschenverstand, sondern auch gegen Gesetze verstößt. Nun kann der Verkehr wieder ordnungsgemäß fließen!
Kulturgut im Bezirk
Domäne Dahlem
Ich kämpfe für ihren Erhalt!
Die Domäne Dahlem ist als Kulturerbe, Ausflugsort für Familien und Museum eine große Bereicherung für unseren Bezirk und ganz Berlin. Eine wahre idyllische Oase der Natur mitten in der Großstadt und ein Bekenntnis zum Erhalt von Traditionen.
Aus diesen Gründen setze ich mich entschlossen für den Erhalt und die bewahrende Modernisierung der Domäne Dahlem ein.
Verwaltungsmodernisierung
Besseres Bürgeramt
Schnelle Terminvergabe und kürzere Wartezeiten
Der Bezirk kann nur insgesamt erfolgreich sein, wenn die Verwaltung funktioniert. Eine Verwaltung, die zu wenig digital, zu hierarchisch und zu bürokratisch ist, kann in Krisen und auf Dauer auch bei den alltäglichen Herausforderungen nicht bestehen. Wer immer in dieser Stadt eine Schule besucht, sein Auto anmelden muss oder einen Reisepass benötigt, spürt die Unzulänglichkeiten. Und schlimmer noch: Berlin verspielt seine Zukunft, wenn es weiter so langsam plant und noch langsamer umsetzt. Das belastet nicht nur unseren Alltag, sondern erschwert auch alle notwendigen Veränderungen und Investitionen. Dabei gibt es ein strukturelles Problem, das die CDU als einzige Partei nicht nur erkannt hat, sondern z.B. mit dem Konzept „NEUSTAAT“ auch konkrete Lösungen vorschlägt. Um die Verwaltung für alle Berliner spürbar effizienter zu machen, brauchen wir völlig neue Prozesse, eine neue Gesetzestechnik, einen Kulturwandel in der innerbehördlichen Zusammenarbeit und auch einen neuen Umgang mit dem Personal.
Angesichts widerlicher antisemitischer Proteste an Unis
Klares Zeichen für Israel
Nie wieder, heißt jetzt!
Nach den schrecklichen Angriffen der Hamas auf Israel, die abscheulich in ihrer Ausführung und nicht zu rechtfertigen sind, stehen wir zu Israel und der jüdischen Gemeinde in Deutschland!
Besonders erschrocken haben mich wiederholte antisemitische Protestaktionen an Berliner Universitäten, welche ich entschlossen verurteile. Bei Antisemitismus und Israelfeindlichkeit endet die Meinungsfreiheit. Ich setze mich dafür ein, dass alle die sich an solchen Aktionen beteiligen, exmatrikuliert werden.
Autonomie der Hochschulen stärken
Neue Hochschulverträge
Ziel: Weltklasse Universitäten in Berlin
Als wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und Mitglied des Vorstandes der Humboldt-Universitäts-Gesellschaft liegt mir das Wohl unserer Universitäten und Hochschulen besonders am Herzen. Damit diese eine gute Grundlage für ihrer wichtige Arbeit haben, setze ich mich persönlich für bestmögliche Hochschulverträge ein, welche die Hochschulautonomie stärken und die bedeutende Zusammenarbeit mit dem privaten Sektor weiter ermöglichen.
Außerdem konnten wir erreichen, dass in Zeiten einer schwierigen Haushaltslage die Mittel für die Berliner Universitäten und Hochschulen weiter steigen. Die CDU bringt Berlin wieder auf Zukunftskurs!
Recht und Ordnung muss gelten
Für ein sicheres Berlin!
Wir stärken unserer Polizei den Rücken
Die CDU steht für die Innere Sicherheit wie keine andere Partei. Wir setzen uns für eine stärkere, sichtbare Polizeipräsenz ein. Der Ankündigung, wieder Kontaktbereichsbeamte einzusetzen, müssen nunmehr auch weitere Taten folgen, die sich auch im Straßenbild unseres Bezirks widerspiegeln.
Diese Präsenz ist umso wichtiger, gilt es doch, die steigende Einbruchskriminalität zurückzudrängen. Ebenso gilt es, verkehrsgefährdendes Rasen, rücksichtsloses Fahrradfahren und notorisches Falschparken wirksam zu unterbinden.
Sicherheit und Sauberkeit sind Stützpfeiler der Lebensqualität in Berlin und in unserem Bezirk. Alle Anwohner müssen sich an jedem Ort und zu jeder Zeit in unserem Kiez wohl und sicher fühlen! Wir unterstützen ausdrücklich die Bestrebungen auf Landesebene, mit 1.000 zusätzlichen Polizisten dafür zu sorgen, dass der “Schutzmann an der Ecke” wieder zum normalen Straßenbild gehört.
Stellvertretender Landesvorsitzender der CDU Berlin
Verantwortung für Berlin
Gute Politik für Berlin!
Ich freue mich sehr darüber in Zukunft meiner Partei als stellvertretender Landesvorsitzender dienen zu dürfen. Im Südwesten verwurzelt, Politik für ganz Berlin, damit es für unsere Stadt nach quälenden Jahren von Rot-Rot-Grün wieder bergauf geht. Der ersehnte Wandel kommt nun durch den Schwarz-Roten Senat unter unserem Regierenden Bürgermeister Kai Wegener.
Hieran arbeite ich auch in landesweiter Verantwortung sehr gerne mit. Als wissenschaftspolitischer Sprecher liegt mein Fokus insbesondere darin, die Berliner Hochschulen und Universitäten wieder zu Institutionen mit Weltrang zu machen.
Bildungspolitik mit gesundem Menschenverstand
Für unsere Kinder!
Gute Schulen sollen in Berlin wieder Normalität werden
Es ist Zeit, dass aus Lippenbekenntnissen Taten werden. Den Sanierungs- und Digitalisierungsstau, welchen uns Rot-Rot-Grün hinterlassen haben, arbeiten wir entschieden ab.
Wenn wir uns für unsere Schulen im Bezirk einsetzen, haben wir aber auch ganz grundlegende Konzepte im Kopf. Denn am Ende entscheidet nicht ein kaputter Fensterrahmen darüber, wie erfolgreich unsere Kinder die Schullaufbahn durchleben und ob sie für die Zukunft gut aufgestellt und selbstbewusst sind.
Vielmehr müssen wir darüber nachdenken, wie es uns gelingen kann, die individuellen Bedürfnisse jedes Schülers und jeder Schülerin im Unterricht zu bedienen und besondere Talente stärker zu fördern. Individuellen Potenziale und Bedürfnisse nehmen an Bedeutung zu, die Förderung der jeweiligen Stärken wird wichtiger. Dennoch sehen wir zur Zeit eine beunruhigende Entwicklung: Der Anteil der leistungsstarken Schüler nimmt ab, während der Anteil leistungsschwächerer Schüler steigt.
